PATENTS • TRADEMARKS • DESIGNS

Als weltweit tätige Patent- und Markenanwaltskanzlei mit Sitz in Eschen (LI) bieten wir Ihnen fachliche Beratung und Vertretung in allen Bereichen des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes im In- und Ausland an.
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Tätigkeitsfelder

AVW IGE DPMA EPA WIPO EUIPO Spanien

Willkommen auf der Homepage von BOGENSBERGER Patent- & Markenbüro, Ihrem professionellen Partner für Fragen des geistigen Eigentums und der gewerblichen Schutzrechte im Fürstentum Liechtenstein. Als weltweit tätige Patent- und Markenanwaltskanzlei mit Sitz in Eschen (LI) bieten wir Ihnen fachliche Beratung und Vertretung in allen Bereichen des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes im In- und Ausland an.  

Wir beraten und vertreten wir Sie vor
• den LIECHTENSTEINISCHEN Behörden für geistiges Eigentum (AVW)
• dem SCHWEIZERISCHEN Patent- & Markenamt (IGE)
• dem DEUTSCHEN Patent- & Markenamt (DPMA)
• dem EUROPÄISCHEN Patentamt (EPA)
• der WORLD Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf
• dem EUROPÄISCHEN Markenamt (EUIPO) in Alicante, Spanien

Mit Frau Dr. iur. Teresa Bogensberger steht uns in Wien ausserdem eine erfahrene Rechtsanwältin und erfolgreiche Expertin im Vertrags-, Patent-, Marken-, Design-, Urheber- und Wettbewerbsrecht zur Seite. In unserem Auftrag übernimmt sie Ihre sachkundige Vertretung vor
• dem ÖSTERREICHISCHEN Patent- & Markenamt (OEPA),
• den ÖSTERREICHISCHEN Gerichten, sowie ggf. auch vor
• dem EUROPÄISCHEN Markenamt (EUIPO) in Alicante / Spanien.    

Für persönliche Beratungsgespräche stehen wir Ihnen täglich durchgehend von 9:00 - 17:00 Uhr in unserer Kanzlei zur Verfügung.

PATENTE und 
GEBRAUCHSMUSTER

Geistiges Eigentum und gewerblicher Rechtsschutz sind Chefsache. Unsere Mandanten erwarten von uns kompetente und zuverlässige patentanwaltliche Beratung und Vertretung. Unsere Dienstleistungen auf dem Gebiet der PATENTE und GEBRAUCHSMUSTER umfassen sowohl chemische, biochemische, pharmazeutische, biotechnologische, gentechnische, veterinär-, human-, und zahnmedizinische, sowie biomedizinische und medizintechnische Erfindungen, als auch mechanische, elektronische und computer-implementierte Software-Erfindungen.

MARKEN und 
DESIGNS

Im Bereich der Erfindungspatente zählen neben Universitäten vor allem Klein- und Mittelbetriebe zu unseren Kunden. Dank eigener mehrjähriger Berufserfahrungen im Bereich Forschung und Entwicklung in der Pharmaindustrie sind wir auch mit den Gegebenheiten und Anforderungen grösserer Industrieunternehmen vertraut und können daher entsprechend kompetent beraten und vertreten.

Im Bereich der  MARKEN und DESIGNS beraten und unterstützen wir unsere Kunden regelmässig bei der Auswahl geeigneter Markenbegriffe sowie in allen Schritten zur Erlangung, Aufrechterhaltung, Übertragung und Verteidigung ihrer Schutzrechte.

Gerne führen wir im Auftrag unserer Kunden auch Literatur-Recherchen durch, um bestehende oder neu zu erwerbende Schutzrechte besser gegenüber bekanntem Wissen ("Stand der Technik") oder gegenüber ähnlichen, bereits bestehenden Schutzrechten Dritter abgrenzen und damit stärken zu können.

VERTRETUNG UND
VERTEIDIGUNG

Folgende Hilfestellungen und  Dienstleistungen  dürfen Sie von uns erwarten: Allgemeine Beratung Recherchen in in- und ausländischen Registern Ausarbeiten von Patent-, Gebrauchsmuster-, Designanmeldungen Einreichen von Anträgen und Hinterlegungsgesuchen Verwaltung/Bezahlung der Aufrechterhaltungsgebühren Überwachung/Beobachtung von Schutzrechten   Vertretung vor den Patentämtern: Prüfungs- und Erteilungsverfahren Einspruchs- und Widerspruchsverfahren Beschwerdeverfahren  
Verteidigung/Durchsetzung von Schutzrechten gegenüber Dritten: Verletzungsklagen Nichtigkeitsklagen Löschungsklagen

DIREKTKONTAKT

WIR SIND GERNE FÜR SIE DA
BOGENSBERGER • Patent- und Markenbüro
Fallsgasse 7, 9492 Eschen, LIECHTENSTEIN
T + 423 399 32 40, F + 423 399 32 49
bpm@bpm.li


Wir sind eine international tätige Patent- und Markenanwaltskanzlei mit Sitz im Fürstentum Liechtenstein und bieten fachliche Beratung und Vertretung in allen Bereichen des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes im In- und Ausland an. Aufgrund der geographischen Lage in unmittelbarer Nähe zur Schweiz, Österreich und Deutschland sind wir es gewohnt, international zu denken und zu handeln. Wir verfügen über ein globales Netzwerk an Kontakten mit ausländischen Patent- und Markenanwälten in nahezu allen Ländern der Welt, was es uns ermöglicht, als Generalunternehmer aufzutreten und für unsere Mandanten Schutzrechte in beliebigen Staaten der Erde zu erwirken.

BOGENSBERGER Patent- & Markenbüro wurde von Dr.Dipl.Ing. Burkhard Bogensberger nach 10-jähriger patentanwaltlicher Tätigkeit bei Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Est. im Jahre 2004 neu gegründet, um eine kontinuierliche Fortführung der Aktivitäten und Beratungsdienstleistungen des seinerzeitigen Firmengründers Dr. Kurt F. Büchel zu gewährleisten, der sich per Ende 2003 aus dem aktiven Berufsleben zurückgezogen hat.

Wir vertreten unsere Mandanten in IP-Angelegenheiten sowohl vor den liechtensteinischen Behörden für geistiges Eigentum, als auch vor dem Schweizerischen Patentamt (IGE), dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA), dem EU-Markenamt (EUIPO) in Alicante und  der World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf.

Unser kleines, aber sehr engagiertes Team zeichnet sich durch hohe Qualifikation und jahrelange, einschlägige Berufspraxis im Patent- und Markenwesen aus. Dank eigener Erfahrungen aus Forschungs- und Entwicklungstätigkeit im Bereich der chemischen und pharmazeutischen Industrie sind uns die Gegebenheiten und Anforderungen von mittleren und grösseren Industrieunternehmen vertraut, sodass wir in Fragen technischer Schutzrechte (Patente und Gebrauchsmuster) insbesondere auch grössere Industriebetriebe kompetent beraten und vor den zuständigen Patentämtern vertreten können.

Dr. Burkhard Bogensberger
Dr. tech. Dipl. Ing. chem.  
European Patent Attorney
European Trademark Attorney
Liechtensteinischer Patentanwalt  

Zuständigkeiten
Beratung und Vertretung in sämtlichen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes, Patente, Marken, Designs, Lizenzen

Ausbildung

1976 - 1982 Chemiestudium an der TU-Graz (Österreich) mit Schwerpunkt Biochemie und Biotechnologie. Diplomarbeit über die mikrobiologische Herstellung des Biopolymers Poly-beta-hydroxybuttersäure (PHB) zur Verwendung als Werkstoff im Medizinal- und Lebensmittelbereich. Erlangung des akademischen Titels "Dipl.Ing." der technischen Chemie.

1982-1985 Dissertation über die Nutzung organischer Abfälle zur PHB-Herstellung mit begleitenden elektronenmikroskopischen Studien zur Dokumentation der zugrunde liegenden Stoffwechselvorgänge. Abschluss mit Auszeichnung und Promotion zum "Doktor der technischen Wissenschaften" (Dr.tech.).

1979 - 1980 medizinisches Teilstudium mit medizinischer Biologie, Eukaryontengenetik und anatomischen Sezierübungen I.

1986 - 1990 Labor- und Technikumsleiter im Bereich F&E / Fermentation der Biochemie Kundl (Sandoz/Novartis) in Tirol.

1990 bis 1993 Abteilungsleiter Umwelttechnik in einer Planungsfirma in Liechtenstein.

1994-2003  Patentingenieur bei Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Est., Vaduz/Liechtenstein. 2002 Europäische Eignungsprüfung; European Patent Attorney. 2004 Nationale Eignungsprüfung zum liechtensteinischen Patentanwalt. Gründung der Kanzlei BOGENSBERGER Patent- & Markenbüro.

Berufliche Mitgliedschaften
EPI (Vorstandsmitglied; Ratsmitglied; Mitglied der Biotech-Kommission) LIPAV (Liechtensteinischer Patentanwaltsverband;           Vorstandsmitglied) LES-CH

Sprachen
Deutsch, Englisch, Französisch, Bulgarisch

Birgit Albert
Patentadministration
Jahresgebühren
Buchhaltung
Sekretariat

Tätigkeitsbereiche

Frau Albert ist für das Sekretariat sowie insbesondere für die Korrespon­denz und Abwicklung der administrativen Seite unserer Patentangelegenheiten zuständig.

Zu ihren Tätigkeiten gehört u.a. die selbständige Führung der Akten unserer Patentanwaltskanzlei sowie aller damit zusam­men­hängenden Büroarbeiten; telefonische Kontakte mit Klienten, Ämtern und aus­ländi­schen Patentanwaltskollegen; Korrespondenz in deutsch, englisch und gegebenenfalls französisch; Aufnahme von Fristen und anderen damit zusammenhängenden Daten in das firmeninterne Verwaltungspro­gramm; Fristenüberwachung; Rechnungslegung; Daten- und Aktenarchivie­rung. Daneben ist sie auch zuständig für die Überwachung und Bezahlung der Patenterneuerungsgebühren (Jahresgebühren) weltweit und kümmert sich obendrein um die firmeninterne Buchhaltung.
 
Sprachen
Deutsch, Englisch, Französisch

Patente

Patente, Gebrauchsmuster und - im Bereich pharmazeutischer Erfindungen - ergänzende Schutzzertifikate sind technische Schutzrechte, die für Erfindungen erteilt werden, die neben einer gewerblichen Anwendbarkeit ausserdem absolute, weltweite Neuheit und ein Mindestmass an erfinderischer Tätigkeit aufweisen.

Der Bogen der von uns im Auftrag unserer Kunden bisher zu Patenten angemeldeten Erfindungen ist sehr breit und umfasst beispielsweise Blech-, Karton-, Kombidosen, Deckel, Produktionswerkzeuge und -maschinen Metall- und Altgummi-ShredderanlagenSchall- und WärmeisolationssystemeFussbodenheizsysteme
hocheffiziente Solarstromgeneratoren und Bauteile davon elektronische und elektromechanische, medizintechnische Geräte Sportgeräte, Kletterausrüstung, Kunststoffprodukte verschiedenster Art, u.a. auch für medizinische und dentalmedizinische Anwendungensynthetische HolzersatzprodukteKlebstoffe, Beschichtungenchemische und galvanische Verfahren zur (Edel-)Metallgewinnungelektrochemische und chromatographische SeparationsverfahrenVerfahren zur Herstellung und Anwendung von Medikamenten, Kosmetika, Diagnostika Verfahren zur  Herstellung von Liposomen und zell-spezifischen Virosomen
mikrobiologische Verfahren zur Herstellung und Gewinnung verschiedener EnzymeVerfahren zur Herstellung rekombinanter Antikörper, Verfahren zur Produktion gentechnisch veränderter, rekombinanter EukaryontenzellenLebendvakzinen-Herstellung mittels viraler Vektoren und heterologer Sequenzen
Einsatz von Protein- und Nukleinsäurefragmenten als Markersubstanzen für die medizinische Diagnostikund viele andere mehr.

MARKEN

Fabrik- und Handelsmarken sind zu einem unverzichtbaren Bestandteil des Marketingkonzepts und zu einem wesentlichen Bestandteil des Vermögenswertes unzähliger Firmen geworden.

Neben Einzelmarken, so genannten Individualmarken, wie z.B. Wortmarken, Bildmarken, gemischten Wort/Bild-Marken, Formmarken (3-D-Marken), akustischen Marken (Hörmarken) etc., gibt es auch noch Kollektiv- und Garantiemarken. Als Dienstleistungen bieten wir in diesem Zusammenhang an: Beratung und Unterstützung beim Entwerfen von Wort- und BildmarkenVorschlagen, Erstellen und Übersetzen von WarenlistenRecherchieren in nationalen und internationalen MarkenregisternErstellen und Einreichen von Anträgen für MarkenhinterlegungenÜberwachung Ihrer Markeneinträge, insbesondere in Hinblick auf jüngere Anmeldungen von Mitbewerbern, Verwässerung oder mögliche Verletzung durch Drittedie Durchsetzung Ihrer Schutzrechte gegenüber Dritten im Rahmen von Widersprüchen, Verletzungsklagen und/oder Löschungsklagen   Wenn Sie Näheres zum Thema Markenschutz, die Verwendung und Bedeutung von Marken und die damit verbundenen Kosten wissen möchten, schreiben Sie uns bitte ein E-Mail mit Ihren spezifischen Fragen oder kommen Sie persönlich zu einem Beratungsgespräch in unsere Kanzlei. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Designs (Geschmacksmuster)

Designs oder Geschmacksmuster sind dazu gedacht, Schutz für die äusserlich erkennbare, besondere Form eines Gegenstands zu gewähren.

Designs begegnen uns auf Schritt und Tritt, meist in Form von Gebrauchsgegenständen unseres täglichen Lebens, wie beispielsweise  Haushaltsgeräten, Mobiltelefonen, Sportgeräten, Textilien, Schuhen, Kopfbedeckungen, Taschen, etc., und natürlich auch Fahrzeugen aller Art. Designs spielen aber auch bei Lebensmitteln, Produktionsmaschinen und ganzen Industrieanlagen eine wichtige Rolle. Im Gegensatz zu einem technischen Schutzrecht wie einem Patent oder Gebrauchsmuster gewährt ein Design oder Geschmacksmuster ausschliesslich Schutz für die vom technischen Beitrag unabhängige, besondere "ästhetische" Form eines Produkts. Die Form darf dabei nicht ausschliesslich durch die Funktion des Gegenstandes begründet sein. Ein Design oder Geschmacksmuster wird in der Schweiz und Liechtenstein für 5 Jahre erteilt. Es kann jeweils um weitere 5 Jahre auf insgesamt 25 Jahre verlängert werden.  Die Prozeduren im Designrecht sind ähnlich wie im Markenrecht. Daher bieten wir folgende Dienstleistungen in diesem Zusammenhang an: allgmeine Beratung zum Thema Designschutz, Schutzdauer, KostenRecherchieren in nationalen und internationalen DesignregisternErstellen und Einreichen von Anträgen für liechtenstenische, schweizerische, europäische und internationale (Haager Union) DesignhinterlegungenÜberwachung Ihrer registrierten Designs, insbesondere in Hinblick auf jüngere Anmeldungen von Mitbewerbern oder mögliche Verletzung durch Drittedie  Durchsetzung Ihrer Schutzrechte gegenüber Dritten im Rahmen von Verletzungsklagen und/oder Löschungsklagen

Wenn Sie mehr zum Thema Design und Geschmacksmuster und die damit verbundenen Kosten erfahren wollen, schreiben Sie uns bitte ein E-Mail mit Ihren spezifischen Fragen oder kommen Sie zu einem persönlichen Beratungsgespräch in unsere Kanzlei. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Besonderheiten in Liechtenstein Liechtenstein besitzt weder ein eigenes Patentrecht noch ein eigenes Patentamt. Erfindungspatente unterliegen aufgrund des Patentschutzvertrages aus dem Jahr 1978 dem schweizerischen Patentrecht und werden vom Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in Bern verwaltet. Ein für die Schweiz erteiltes Patent gilt stets automatisch auch für Liechtenstein. Dies bezieht sich auch auf europäische Patente mit Wirkung in der Schweiz. Liechtenstein besitzt jedoch ein eigenes Markenschutzgesetz sowie ein Designgesetz. Nationale sowie internationale Fabriks- und Handelsmarken und Designs können also in Liechtenstein angemeldet werden. Zuständige Behörde ist das Amt für Volkswirtschaft (AVW), Abteilung für Immaterialgüterrecht. Als Besonderheit ist hier zu erwähnen, dass das liechtensteinische Markenrecht - anders als das schweizerische - kein Widerspruchsverfahren kennt. Allfällige Markenstreitigkeiten sind daher vor den ordentlichen Gerichten auszutragen, wobei zuvor ein Vermittlungsversuch durch das zuständige Vermittleramt verpflichtend ist. Wenn Sie mehr zu diesen Themen wissen wollen, stehen wir Ihnen gerne für spezifische Auskünfte zur Verfügung.

Wenn Sie mehr zum Thema Design und Geschmacksmuster und die damit verbundenen Kosten erfahren wollen, schreiben Sie uns bitte ein E-Mail mit Ihren spezifischen Fragen oder kommen Sie zu einem persönlichen Beratungsgespräch in unsere Kanzlei. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

LINKS

LIPAV - Liechtensteinischer Patentanwaltsverband

AVW - Liechtensteinisches Marken- & Designamt
OEPA - Österreichisches Patent- & Markenamt
IGE - Schweizerisches Patent- & Markenamt
EUIPO - Europäisches Markenamt
EPA - Europäisches Patentamt
WIPO - Internationales Büro
USPTO - US-Patent- & Markenamt
JPO - Japanisches Patent- & Markenamt

ESPACENET - Europäische Patentdatenbank
EPOLINE - Europäisches Patentregister
DEPATISNET - Deutsches Pateninformationssystem

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