PATENTS • TRADEMARKS • DESIGNS

Als International tätige Patent- und Markenanwaltskanzlei mit Sitz im fürstentum Liechtenstein (LI) bieten wir Ihnen fachliche Beratung und Vertretung in allen Bereichen des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes im In- und Ausland an.
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WER WIR SIND

...und wo wir sind

Willkommen auf der Homepage von BOGENSBERGER Patent- & Markenbüro, Ihrem verlässlichen Partner für Fragen des geistigen Eigentums und der gewerblichen Schutzrechte im Fürstentum Liechtenstein. Als weltweit tätige Patent- und Markenanwaltskanzlei mit Sitz in Eschen im Fürstentum Liechtenstein (LI) bieten wir Ihnen fachliche Beratung und Vertretung in allen Bereichen des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes im In- und Ausland an.

Wir verfügen über ein globales Netzwerk an Kontakten mit ausländischen Patent- und Markenanwälten in allen Ländern der Welt. Das bedeutet für Sie, dass wir uns als Ihr Ansprechpartner darum kümmern, Schutzrechte in Ihren Wunschländern zu beantragen, zur Eintragung zu führen und zu verteidigen.

BOGENSBERGER Patent- & Markenbüro wurde von Herrn Dr. Burkhard Bogensberger im Jahre 2004, nach 10-jähriger patentanwaltlicher Tätigkeit bei Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Est., als Spin-Off gegründet, um eine kontinuierliche Fortführung der Aktivitäten und Beratungsdienstleistungen des seinerzeitigen Firmengründers Dr. Kurt F. Büchel zu gewährleisten, der sich per Ende 2003 aus dem aktiven Berufsleben zurückgezogen hat.

Wir beraten Sie in allen Aspekten des geistigen Eigentums und gewerblichen Rechtsschutzes und vertreten Sie gerne vor
• den LIECHTENSTEINISCHEN Behörden für geistiges Eigentum (AVW)
• dem SCHWEIZERISCHEN Patent- & Markenamt (IGE)
• dem DEUTSCHEN Patent- & Markenamt (DPMA)
• dem EUROPÄISCHEN Patentamt (EPA)
• der WORLD Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf
• dem EUROPÄISCHEN Markenamt (EUIPO) in Alicante, Spanien

Mit Frau Dr. iur. Teresa Bogensberger steht uns in Wien ausserdem eine erfahrene Rechtsanwältin und erfolgreiche Expertin im Vertrags-, Marken-, Design-, Urheber- und Wettbewerbsrecht zur Seite. Sie unterstützt uns im Bedarfsfall vor allem in Verfahren vor
• dem ÖSTERREICHISCHEN Patent- & Markenamt (OEPA),
• den ÖSTERREICHISCHEN Gerichten, sowie ggf. auch vor
• dem EUROPÄISCHEN Markenamt (EUIPO) in Alicante / Spanien.    

Für persönliche Beratungsgespräche stehen wir Ihnen täglich durchgehend von 9:00 - 17:00 Uhr in unserer Kanzlei zur Verfügung.



IHRE IDEE...

...ist Ihnen so wichtig, dass Sie sie vor Nachahmung schützen möchten, aber Sie wissen nicht wie?

Keine Sorge, wir wissen es und wir zeigen Ihnen gerne, wie es geht und was es kostet. Rufen Sie uns an oder schreiben Sie uns ein eMail und wir werden mit Ihnen gerne einen Termin für ein Erstgespräch vereinbaren.

Kostenlos und völlig unverbindlich!
IHRE IDEE...
...betrifft eine Marke für Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung? Dann lesen Sie bei "Marken" weiter;
...betrifft ein spezielles Design für Ihr Produkt? Dann lesen Sie bei "Designs" weiter;
...betrifft gar eine Erfindung? Dann lesen Sie bei "Patente" weiter.


Geistiges Eigentum und gewerblicher Rechtsschutz sind Chefsache. Es lohnt sich immer, möglichst frühzeitig den fachlichen Rat und die fachliche Unterstützung eines erfahrenen Patentanwalts einzuholen!

PATENTE und GEBRAUCHSMUSTER

Unsere Dienstleistungen auf dem Gebiet der PATENTE und GEBRAUCHSMUSTER umfassen alle Schritte zur Beratung der Erfinder und Anmelder im Vorfeld, zur Ausarbeitung von Anmeldetexten sowie zur Erlangung, Aufrechterhaltung, Übertragung und Verteidigung von Patenten oder Gebrauchsmustern. Gerne führen wir im Auftrag unserer Kunden auch Literatur-Recherchen zum Stand der Technik durch, um einerseits die Neuheit der Erfindung zu prüfen und andererseits die Wahrscheinlichkeit für eine erfolgreiche Registrierung im Voraus besser einschätzen zu können. Aber natürlich auch, um die Erfindung gegenüber ähnlichen, bereits bestehenden Schutzrechten Dritter abgrenzen und stärken zu können. Des weiteren führen wir für unsere Kunden auch Verletzungsrecherchen und "Freedom-to-operate"-Analysen durch, um beurteilen zu können, ob die Umsetzung einer Produktentwicklung in der Praxis möglicherweise in bestehende Schutzrechte Anderer eingreift.

All dies vor allem im Bereich chemischer, biochemischer, pharmazeutischer, biotechnologischer, gentechnischer, veterinär-, human-, und zahnmedizinischer, sowie biomedizinischer und medizintechnischer Erfindungen, sowie daneben auch im Bereich mechanischer Erfindungen und computer-implementierter Software-Erfindungen.

MARKEN

Im Bereich der  MARKEN beraten und unterstützen wir unsere Kunden regelmässig bei der Auswahl geeigneter Markenbegriffe sowie in allen Schritten zur Erlangung, Aufrechterhaltung, Übertragung und Verteidigung ihrer Schutzrechte. Gerne führen wir im Auftrag unserer Kunden auch Datenbank-Recherchen in Markenregistern durch, um die Verfügbarkeit von Markenbegriffen zu prüfen oder um die Chancen für eine erfolgreiche Registrierung im Voraus beurteilen zu können. Aber auch, um vorab festzustellen, ob die Verwendung einer gewünschten Produktmarke eine Verletzung von bestehenden Markenrechten Dritter bewirken könnte.

DESIGNS

Im Bereich der  GESCHMACKSMUSTER oder DESIGNS beraten und unterstützen wir unsere Kunden regelmässig bei der Auswahl sinnvoller Designs , bei der Anfertigung geeigneter Abbildungen für die amtliche Registrierung der Designs sowie natürlich in allen Schritten zur Erlangung, Aufrechterhaltung, Übertragung und Verteidigung ihrer DESIGN-Schutzrechte. Gerne führen wir im Auftrag unserer Kunden auch Datenbank-Recherchen in DESIGN-Registern durch, um die Verfügbarkeit von Designs zu prüfen oder um die Chancen für eine erfolgreiche Registrierung im Voraus beurteilen zu können. Aber auch, um vorab festzustellen, ob die Verwendung eines gewünschten DESIGNS eine Verletzung von bestehenden Markenrechten Dritter bewirken könnte.

UNSERE DIENSTLEISTUNGEN

- Allgemeine Beratung zu geistigem Eigentum
- Recherchen in in- und ausländischen Registern
- Ausarbeiten von Patent-, Gebrauchsmuster-, Designanmeldungen
- Einreichen von Anträgen und Hinterlegungsgesuchen
- Überwachung von Terminen und Fristen
- Überwachung/Beobachtung von Schutzrechten Dritter
- Bezahlung von Aufrechterhaltungsgebühren
- Vertretung vor Patentämtern in Prüfungs- und Erteilungsverfahren, in Einspruchs- und Widerspruchs-   verfahren, sowie in Beschwerdeverfahren 
- Vertretung bei Verletzungsklagen, Nichtigkeitsklagen, Löschungsklagen

Unser kleines, aber sehr engagiertes Team zeichnet sich durch hohe Qualifikation und jahrelange, einschlägige Berufspraxis im Patent- und Markenwesen aus. Dank eigener Erfahrungen aus Forschungs- und Entwicklungstätigkeit im Bereich der chemischen und pharmazeutischen Industrie sind uns die Gegebenheiten und Anforderungen von mittleren und grösseren Industrieunternehmen vertraut, sodass wir in Fragen technischer Schutzrechte (Patente und Gebrauchsmuster) insbesondere auch grössere Industriebetriebe kompetent beraten und vor den zuständigen Behörden in IP-Angelegenheiten vertreten können.

Dr. Burkhard Bogensberger
Dr. tech. Dipl. Ing. chem.  
European Patent Attorney
European Trademark Attorney
Liechtensteinischer Patentanwalt  

Zuständigkeiten
Beratung und Vertretung in sämtlichen Bereichen des geistigen Eigentums und gewerblichen Rechts-schutzes, inkl. Patente, Marken, Designs, Lizenzen

Ausbildung

1976 - 1982 Chemiestudium an der TU-Graz (Österreich) mit Schwerpunkt Biochemie und Biotechnologie. Diplomarbeit über die mikrobiologische Herstellung des Biopolymers Poly-beta-hydroxybuttersäure (PHB) zur Verwendung als Werkstoff im Medizinal- und Lebensmittelbereich. Erlangung des akademischen Titels "Dipl.Ing." der technischen Chemie.

1982-1985 Dissertation über die Nutzung organischer Abfälle zur PHB-Herstellung mit begleitenden elektronen mikroskopischen Studien zur Dokumentation der zugrunde liegenden Stoffwechselvorgänge. Abschluss mit Auszeichnung und Promotion zum "Doktor der technischen Wissenschaften" (Dr.tech.).

1979 - 1980 medizinisches Teilstudium mit medizinischer Biologie, Eukaryontengenetik und anatomischen Sezierübungen I.

1986 - 1990 Labor- und Technikumsleiter im Bereich F&E / Fermentation der Biochemie Kundl (Sandoz/Novartis) in Tirol.

1990 bis 1993 Abteilungsleiter Umwelttechnik in einer Planungsfirma in Liechtenstein.

1994-2003  Patentingenieur bei Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Est., Vaduz/Liechtenstein.

2002 Europäische Eignungsprüfung; European Patent Attorney.

2004 Nationale Eignungsprüfung zum liechtensteinischen Patentanwalt. Gründung der Kanzlei BOGENSBERGER Patent- & Markenbüro.

Berufliche Mitgliedschaften
EPI (Mitglied der Biotech-Kommission)
LIPAV (Liechtenstein. Patentanwaltsverband;           Vorstandsmitglied)
LES-CH

Sprachen
Deutsch, Englisch, Französisch, Bulgarisch

Birgit Albert
Patentadministration
Jahresgebühren
Buchhaltung
Sekretariat

Zuständigkeiten
Frau Albert ist für das Sekretariat sowie für die Korrespon­denz und Abwicklung der administrativen Seite unserer Patentangelegenheiten zuständig.

Ausbildung


1988 Abschluss Handelsschule Feldkirch
1994 Abschluss Personalverrechner-Lehrgang
2008 Externistenmatura
2009 Abschluss Lehrgang Exportsachbearbeiterin
2009 Abschluss Grosshandelskauffrau
2017 Fernstudium Jura

Zu ihren Tätigkeiten gehört u.a. die Führung der Akten unserer Patentanwaltskanzlei sowie aller damit zusam­men­hängenden Büroarbeiten; telefonische Kontakte mit Klienten, Ämtern und aus­ländi­schen Patentanwaltskollegen; Korrespondenz in deutsch, englisch und gegebenenfalls französisch; Aufnahme von Fristen und anderen damit zusammenhängenden Daten in das firmeninterne Verwaltungspro­gramm; Fristenüberwachung; Rechnungslegung; Daten- und Aktenarchivie­rung.

Daneben ist sie auch zuständig für die Überwachung und Bezahlung der Patenterneuerungsgebühren (Jahresge-bühren) weltweit und führt die betriebsinterne Buchhaltung.
 
Sprachen
Deutsch, Englisch, Französisch

Patente

Patente, Gebrauchsmuster und ergänzende Schutzzertifikate erhalten sie für solche Erfindungen, die ZUM Zeitpunkt ihrer hinterlegung weltweit Neu und für fachleute nicht naheliegend sind.

Die von uns für unsere Kunden bisher zu Patenten angemeldeten Erfindungen umfassen beispielsweise:

- Blech-, Karton-, Kombidosen, Deckel, Produktionswerkzeuge und -maschinen
- Metall- und Altgummi-Shredderanlagen
- Schall- und Wärmeisolationssysteme
- Fussbodenheizsysteme
- hocheffiziente Solarstromgeneratoren und Bauteile davon
- elektronische und elektromechanische, medizintechnische Geräte
- Sportgeräte, Kletterausrüstung
- Kunststoffprodukte verschiedenster Art, u.a. auch für medizinische und dentalmedizinische Anwendungen
- synthetische Holzersatzprodukte
- Klebstoffe, Beschichtungen
- chemische und galvanische Verfahren zur (Edel-)Metallgewinnung
- elektrochemische und chromatographische Separationsverfahren
- Verfahren zur Herstellung und Anwendung von Medikamenten, Kosmetika, Diagnostika
- Verfahren zur  Herstellung von Liposomen und zell-spezifischen Virosomen
- mikrobiologische Verfahren zur Herstellung und Gewinnung verschiedener Enzyme
- Verfahren zur Herstellung rekombinanter Antikörper
- Verfahren zur Produktion gentechnisch veränderter, rekombinanter Eukaryontenzellen
- Lebendvakzinen-Herstellung mittels viraler Vektoren und heterologer Sequenzen
- Einsatz von Protein- und Nukleinsäurefragmenten als Markersubstanzen für die medizinische Diagnostik
- pharmazeutische Produkte und Formulierungen für verschiedenste Wirkstoffe
- Wirkstoffe aus Algenextrakten und ihre Verwendung im Gesundheitsbereich
- und viele andere mehr.

MARKEN

fabrik- und Handelsmarken sind heute mehr denn je unverzichtbare elemente von Marketingkonzepten und wesentlicher Bestandteil des Vermögenswertes der meisten Firmen geworden.

Neben Einzelmarken, so genannten Individualmarken, wie z.B. Wortmarken, Bildmarken, gemischten Wort/Bild-Marken, Formmarken (3-D-Marken), akustischen Marken (Hörmarken) etc., gibt es auch noch Kollektiv- und Garantiemarken.
Als Dienstleistungen bieten wir in diesem Zusammenhang an:
- Beratung und Unterstützung beim Entwerfen von Wort- und Bildmarken;
- Vorschlagen, Erstellen und Übersetzen von Warenlisten;
- Recherchieren in nationalen und internationalen Markenregistern;
- Erstellen und Einreichen von Anträgen für Markenhinterlegungen;
- Überwachung Ihrer Markeneinträge, insbesondere in Hinblick auf jüngere Anmeldungen von Mitbewerbern,
  Verwässerung oder mögliche Verletzung durch Dritte;
- Durchsetzung Ihrer Schutzrechte gegenüber Dritten im Rahmen von Widersprüchen, Verletzungsklagen
  und/oder Löschungsklagen.

Wenn Sie Näheres zum Thema Markenschutz, die Verwendung und Bedeutung von Marken und die damit verbundenen Kosten wissen möchten, schreiben Sie uns bitte ein E-Mail mit Ihren spezifischen Fragen oder kommen Sie persönlich zu einem Beratungsgespräch in unsere Kanzlei. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Designs (Geschmacksmuster)

Designs oder Geschmacksmuster sind dazu gedacht, Schutz für die äusserlich erkennbare, besondere Form eines Gegenstands zu gewähren.

Designs begegnen uns auf Schritt und Tritt, meist in Form von Gebrauchsgegenständen unseres täglichen Lebens, wie beispielsweise  Haushaltsgeräten, Mobiltelefonen, Sportgeräten, Textilien, Schuhen, Kopf-bedeckungen, Taschen, etc., und natürlich auch Fahrzeugen aller Art. Designs spielen aber auch bei Lebensmitteln, Produktionsmaschinen und ganzen Industrieanlagen eine wichtige Rolle.

Im Gegensatz zu einem technischen Schutzrecht wie einem Patent oder Gebrauchsmuster gewährt ein Design oder Geschmacksmuster ausschliesslich Schutz für die vom technischen Beitrag unabhängige, besondere "ästhetische" Form eines Produkts. Die Form darf dabei nicht ausschliesslich durch die Funktion des Gegen-standes begründet sein. Ein Design oder Geschmacksmuster wird in der Schweiz und Liechtenstein für fünf (5) Jahre erteilt. Es kann jeweils um weitere 5 Jahre auf insgesamt 25 Jahre verlängert werden. 

Die Prozeduren im Designrecht sind ähnlich wie im Markenrecht. Daher bieten wir folgende Dienstleistungen in diesem Zusammenhang an:
- allgmeine Beratung zum Thema Designschutz, Schutzdauer, Kosten;
- Recherchieren in nationalen und internationalen Designregistern;
- Erstellen und Einreichen von Anträgen für liechtenstenische, schweizerische, europäische und internationale   (Haager Union) Designhinterlegungen;
- Überwachung Ihrer registrierten Designs, insbesondere in Hinblick auf jüngere Anmeldungen von   Mitbewerbern oder mögliche Verletzung durch Dritte;
- Durchsetzung Ihrer Schutzrechte gegenüber Dritten im Rahmen von Verletzungsklagen und/oder     Löschungsklagen

Wenn Sie mehr zum Thema Design und Geschmacksmuster und die damit verbundenen Kosten erfahren wollen, schreiben Sie uns bitte ein E-Mail mit Ihren spezifischen Fragen oder kommen Sie zu einem persönlichen Beratungsgespräch in unsere Kanzlei. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Besonderheiten in Liechtenstein

Liechtenstein besitzt weder ein eigenes Patentrecht noch ein eigenes Patentamt. Erfindungspatente unterliegen aufgrund des Patentschutzvertrages aus dem Jahr 1978 dem schweizerischen Patentrecht und werden vom Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in Bern verwaltet. Ein für die Schweiz erteiltes Patent gilt stets automatisch auch für Liechtenstein. Dies bezieht sich auch auf europäische Patente mit Wirkung in der Schweiz.

Liechtenstein besitzt jedoch ein eigenes Markenschutzgesetz sowie ein Designgesetz. Nationale sowie internationale Fabriks- und Handelsmarken und Designs können also in Liechtenstein angemeldet werden. Zuständige Behörde ist das Amt für Volkswirtschaft (AVW), Abteilung für Immaterialgüterrecht. Als Besonderheit ist hier zu erwähnen, dass das liechtensteinische Markenrecht - anders als das schweizerische - kein Widerspruchsverfahren kennt. Allfällige Markenstreitigkeiten sind daher vor den ordentlichen Gerichten auszutragen.

Wenn Sie mehr zum Thema Design und Geschmacksmuster und die damit verbundenen Kosten erfahren wollen, schreiben Sie uns bitte ein E-Mail mit Ihren spezifischen Fragen oder kommen Sie zu einem persönlichen Beratungsgespräch in unsere Kanzlei. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

LINKS

LIPAV - Liechtensteinischer Patentanwaltsverband

AVW - Liechtensteinisches Marken- & Designamt
OEPA - Österreichisches Patent- & Markenamt
IGE - Schweizerisches Patent- & Markenamt
EUIPO - Europäisches Marken- & Designamt
EPA - Europäisches Patentamt
WIPO - Internationales Büro
USPTO - US-Patent- & Markenamt
JPO - Japanisches Patent- & Markenamt

ESPACENET - Europäische Patentdatenbank
EPOLINE - Europäisches Patentregister

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